Pressemitteilung vom 31.03.2025 – Potsdam / Eberswalde

In seiner zweiten Rede im Brandenburger Landtag hat der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer am Donnerstag, dem 27. März, die wirtschaftliche und touristische Bedeutung des Wassertourismus für Brandenburg hervorgehoben. Mit rund 3.300 Seen, 34.000 Kilometern Fließgewässern und einem Jahresbruttoumsatz von 300 Millionen Euro ist Brandenburg bundesweit eine der führenden Wassertourismus-Regionen. Über 6.100 Menschen sind direkt in der Branche beschäftigt, dazu kommen viele weitere Arbeitsplätze im Umfeld.

„Diese Erfolgsgeschichte ist das Ergebnis harter Arbeit zahlreicher Unternehmerinnen und Unternehmer sowie engagierter Beschäftigter im ganzen Land“, betonte Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide und tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. 

Gleichzeitig warnte er davor, den Erfolg als selbstverständlich hinzunehmen und forderte die Landesregierung auf, die Branche weiterhin aktiv zu unterstützen. Der Abgeordnete Fischer verwies auf die kürzlich vorgestellte „Wassertourismusstudie 2024“ der IHK Berlin und Brandenburg, die klare Handlungsfelder aufzeige, welche durch die Landesregierung in Zukunft noch stärker angepackt werden müssen. Dazu zählen die Verbesserung der Befahrbarkeit touristischer Wasserstraßen, Investitionen in die Infrastruktur sowie der Einsatz von Digitalisierung und nachhaltiger Mobilität. Ein besonderer Fokus müsse zudem auf der erfolgreichen bundesländerübergreifenden Zusammenarbeit Brandenburgs, etwa im Lausitzer Seenland mit Sachsen oder im Projekt „Deutschlands Seenland“ mit Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, liegen. 

 Ein im Entstehen befindliches Projekt der bundesländerübergreifenden Wassertourismus-Zusammenarbeit bezieht zudem auch den Barnim ein. In dem sich die Reiseregionen „Barnimer Land“, „Ruppiner Land“ und die berühmte „Mecklenburgische Seenplatte“ zu einer gemeinsamen Familienmarke unter dem einfachen, aber bezeichnenden Namen „Seenplatte“ zusammenschließen, werden hier Kräfte gebündelt und touristisches Potenzial vereint. Als örtlicher Landtagsabgeordneter ging Fischer auf diese Entwicklung in seiner Rede ausdrücklich ein und begrüßte die Fortschritte dazu. „Die ‚Seenplatte‘ steht dabei für das, was uns touristisch gemeinsam besonders ausmacht: Unsere zahlreichen wunderbaren Seen und Gewässer, die vielseitigen Wassersportmöglichkeiten und die enge Verbindung von Natur, Kultur und Erholung. Als Kind meiner Region – aufgewachsen zwischen Werbellinsee, Finowkanal und Oder-Havel-Kanal – freue ich mich über diese Entwicklung sehr und bin auf die weiteren Schritte gespannt“, so Fischer dazu in seiner Rede.

„Unser Ziel ist es, den Wassertourismus als wirtschaftliche Erfolgsgeschichte für Brandenburg langfristig zu sichern“, so Kurt Fischer. Die SPD-Fraktion hat deshalb gemeinsam mit dem BSW einen Antrag eingebracht, der diese Ziele unterstützt. Fischer appellierte abschließend an alle Fraktionen, den Antrag mitzutragen und damit ein klares Signal für Brandenburgs Wassertourismus zu setzen.

Kurt Fischer

Pressemitteilung 19.03.2025 – Barnim / Bernau

Am vergangenen Samstag traf sich die SPD-Fraktion im Kreistag Barnim gemeinsam mit dem Vorstand der SPD Barnim im Stadtmauertreff Bernau zur gemeinsamen Klausur. Neben der Arbeits- und Vorhabenplanung für das Jahr 2025 gemeinsam mit Landrat Daniel Kurth stellte sich vor allem die Kreistagsfraktion neu auf.

Mit der geplanten Niederlegung des Kreistagsmandates durch den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Kurt Fischer zu Ende März werden eine Reihe von Veränderungen notwendig. Als neue Kreistagsabgeordnete wird Andrea Heimberg-Horn aus Eberswalde, für die SPD Barnim in den Kreistag nachrücken. Auf der Klausur wurde zudem beschlossen, dass der Fraktionsvorsitz der neu aufgestellten SPD-Kreistagsfraktion durch Lars Stepniak-Bockelmann besetzt werden soll. In der Folge wird Andrea Heimberg-Horn von Lars Stepniak-Bockelmann den Sitz im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Kreistages Barnim übernehmen – als Prokuristin bei der AWO ist sie dabei mit Finanzzahlen wohl vertraut. „In Zeiten großer Herausforderungen für unseren Landkreis und für uns als SPD vor Ort haben wir uns am Samstag erfolgreich für dieses Jahr aufgestellt. Gemeinsam mit unserem Landrat haben wir unsere inhaltlichen Schwerpunkte und geplante Initiativen für die Kreispolitik beraten und klare Aufgaben für einen lebens- und liebenswerten Barnim formuliert. Neben der inhaltlichen Fokussierung ging es auch um unsere personelle Neuaufstellung. Ich freue mich sehr, dass wir mit Lars Stepniak-Bockelmann zukünftig einen erfahrenen Kommunalpolitiker und engagierten Barnimer als neuen Fraktionsvorsitzenden der Barnimer SPD im Kreistag bekommen. Und mit Andrea Heimberg-Horn als meine Nachfolge als Kreistagsabgeordnete gewinnt unsere Fraktion eine wunderbare neue Kollegin, die ein großes Herz für das Soziale hat und zugleich große Kompetenzen in der Haushalts- und Finanzpolitik mitbringt. Mit diesen beiden Veränderungen sind wir super aufgestellt! Ich bin dankbar für meine Zeit im Kreistag und für das, was ich mit für unsere Heimat anschieben durfte. Wir zeigen als SPD: Politik ist Teamsport – und wir sind weiterhin mit einer starken Truppe auf dem Platz. Das freut mich wirklich sehr“, so Kurt Fischer, scheidender Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Barnim und Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide. 

„In diesen Zeiten und auch in diesem Kreistag ist Zusammenhalt wichtig. Zudem werden die Herausforderungen auf kommunaler Ebene nicht weniger, dennoch freue ich mich sehr, die Arbeit unserer Fraktion zu koordinieren und zu kommunizieren. Dass der Barnim solide und zukunftsorientiert dasteht, ist ein Vermächtnis, das wir als Kreispolitik in die Zukunft tragen müssen. Das bedarf Gemeinsinn, Solidarität und vor allem demokratische Konstruktivität.  Nicht verblendet zurück, sondern zusammen nach vorne!“, so Lars Stepniak-Bockelmann, neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Barnim.

SPD – UNTERBEZIRK BARNIM

Barnim / Eberswalde – 10.03.2025

Die SPD Barnim hat am Samstag, dem 01. März, im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde Daniel Kurth offiziell als ihren SPD-Kandidaten für die kommende Landratswahl im Frühjahr 2026 nominiert. In der Mitgliederversammlung im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde erhielt Kurth als einziger Bewerber sehr breite Zustimmung. Von 46 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern stimmten 44 mit Ja, es gab eine Enthaltung und eine Gegenstimme.

Kurth, der das Amt bereits seit sieben Jahren innehat, betonte in seiner Bewerbungsrede zentrale Herausforderungen für den Landkreis in den kommenden Jahren. Themen wie Bevölkerungswachstum, Schulsanierungen, Infrastrukturprojekte am Finowkanal sowie Gesundheit und Soziales standen im Fokus. Dabei ging er auch auf den Umgang mit Rechtspopulisten und die Auswirkungen internationaler Entwicklungen auf unsere Heimat ein.

„Mit Daniel Kurth haben wir als SPD Barnim einen starken und überzeugenden Kandidaten für die Landratswahlen im Frühjahr 2026 aufgestellt. Mit klarem Kurs und stabilen Wertegerüst führt Daniel bereits seit sieben Jahren unseren Landkreis als Landrat und kämpft für eine gute Entwicklung vor Ort in schweren Zeiten. Jetzt wo wir sehen, wie Mehrheiten mit der AfD von Seiten der CDU nicht mehr nur zufällig zustande kommen und offensiv zivilgesellschaftliche Projekte angegriffen werden, ist dies wichtiger denn je. Als SPD Barnim sind wir damit jetzt auf dem Platz und machen ein konkretes Angebot. Wir freuen uns auf anstehende Gespräche und inhaltliche Diskussionen für einen gemeinsamen, demokratischen Kurs für unseren Landkreis. Wer diesen gemeinsam mit uns gehen möchte, ist herzlich eingeladen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Berlin / Uckermark / Barnim – 07.03.2025

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025“ zu beteiligen. Leben und Wirken der Sozialdemokratin, Jüdin und Holocaustüberlebenden Jeanette Wolff stehen im Focus des diesjährigen Otto-Wels-Preises.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Engagement von Jeanette Wolff auseinandersetzen“, sagt Zierke. Trotz oder gerade, weil es aktuell starke Spaltungstendenzen in der Gesellschaft gibt, ist der Abgeordnete davon überzeugt, dass es besonders wichtig ist, sich für ein Miteinander einzusetzen und den politischen Dialog zu suchen.

Als Sozialpolitikerin setzte sich Jeanette Wolff für die Entschädigung der Opfer des Nazi-Regimes, gegen die Renazifizierung und für Gleichberechtigung von Mann und Frau ein. Sie half mit, nach dem Dunkel der Nazi-Herrschaft, eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen. Daran knüpfen wir an.

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich dabei unterschiedlicher Darstellungsformen bedienen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – alles ist möglich. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Demokratiestärkung, Gleichberechtigung und Erinnerungskultur beschäftigen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 16. Mai 2025.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Stefan Zierke an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ 2025 bereits zum zehnten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.