Wir in der Gemeindevertretung Wandlitz
Die Fraktionsgemeinschaft SPD – Bündnis 90/Die Grünen
Die Fraktionsgemeinschaft SPD – Bündnis 90/Die Grünen ist in der Gemeindevertretung Wandlitz mit folgenden Mitgliedern vertreten.
Petra Bierwirth
Fraktionsvorsitzende
Kontakt: fraktion@spd-wandlitz.com
Frank Liste
Fraktionsmitglied
Katja Hoyer
Fraktionsmitglied
Auf der Webseite der Gemeinde Wandlitz erhalten Sie mehr Gremieninformationen
Schnell und aktuell können Sie sich hier über die Mitglieder der Gemeindevertretung, die Fraktionen, Ausschüsse und Ortsbeiräte informieren. Mit dem Sitzungskalender, den Tagesordnungen und Niederschriften der Sitzungen und sämtlichen Beschlüssen wird die Wandlitzer Kommunalpolitik transparent und nachvollziehbar.
Wir in den Ortsteilbeiräten
Die SPD ist in den Ortsbeiräten der Ortsteile mit folgenden Mitgliedern vertreten:
Ortsbeirat Basdorf
Petra Bierwirth
Ortsvorsteherin
Ortsbeirat Schönerlinde
Frank Liste
stellv. Ortsvorsteher
Ortsbeirat Schönwalde
Laura Haustein
Mitglied Ortsbeirat
Ortsbeirat Wandlitz
Hanni Hopp
Mitglied Ortsbeirat
Wir in den Ausschüssen
In der Kommunalpolitik haben Ausschüsse eine wichtige Rolle. Sie dienen dazu, die Arbeit der Gemeindevertretung zu unterstützen und bestimmte Aufgaben vorzubereiten.
Für die Fraktionsgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen sind die folgenden Mitglieder und sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen vertreten:
A1 Hauptausschuss
Petra Bierwirth stellv. Ausschuss-Vorsitzende
SPD
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Frank Liste Ausschussmitglied
SPD
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Katja Hoyer Ausschussmitglied
Bündnis90/DieGrünen
Olga Hildebrandt Sachkundige Einwohnerin
Bündnis90/DieGrünen
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Frank Liste Ausschussmitglied
SPD
Felix Kempfer Sachkundiger Einwohner
SPD
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Katja Hoyer Ausschussmitglied
Bündnis90/DieGrünen
Dörthe-Babette Hartrumpf Sachkundige Einwohnerin
Bündnis90/DieGrünen
A7 Ausschuss für Satzungs- und Gemeinderecht
Petra Bierwirth Ausschussvorsitzende
SPD
Hanni Hopp Sachkundige Einwohnerin
SPD
Unsere Anträge
– in Kürze mehr –
Einreicher: Fraktion SPD / DIE GRÜNEN / EB Kinski
Beratungsverlauf (Vorschlag):
☐ Ortsbeirat Basdorf
☐ Ortsbeirat Schönerlinde
☐ Ortsbeirat Schönwalde
☐ Ortsbeirat Klosterfelde
☐ Ortsbeirat Lanke
☐ Ortsbeirat Prenden
☐ Ortsbeirat Stolzenhagen
☐ Ortsbeirat Wandlitz
☐ Ortsbeirat Zerpenschleuse
☒ A2 Bauen und Gemeindeentwicklung
☐ A3 Bildung, Jugend, Kitas und Sport
☒ A4 Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
☐ A5 Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartn.
☒ A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
☒ A7 Ausschuss für Satzungs- und Gemeinderecht
☒ A1 Hauptausschuss
☒ Gemeindevertretung
Begründung/ Erläuterung
In den letzten Jahren hat sich das Baugeschehen in Wandlitz massiv verdichtet. Für die Ortsbeiräte, Ausschüsse und die Gemeindevertretung wird es immer schwieriger, die laufenden Verfahren der Bauleitplanung im Überblick zu halten.
Die Verwaltung wird daher beauftragt, über die laufenden Verfahren der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) eine Übersicht (z.B. tabellarisch) anzulegen und turnusmäßig (z.B. zu jedem zweiten Sitzungslauf) fortzuschreiben.
Die Übersicht ist mit den weiterführenden Inhalten zu verlinken und auf dem Ratsinformationssystem bereitzustellen.
Wesentliche Inhalte der Übersicht sind mindestens:
- Verfahrensbezeichnung und Verfahrensart
- Aufstellungsbeschluss vom mit Beschluss <BV-GV…> nebst Anlagen mit den Regelungszielen
- Planungsstand verlinkt mit der Aufgabenstellung an den Planer und einem Abgleich zu den Regelungszielen
- Verfahrensstand und nächste Schritte (Bearbeitung durch den Planer, Stand der öffentlichen und behördlichen Beteiligung, Anzahl der beantragten Abweichungen)
- Ecktermine, in Abhängigkeit des Verfahrensfortschrittes (für Ausarbeitung der Planung, Auslegungen, Beteiligungsfristen, Veränderungssperren)
Zudem ist der Fortschritt relevanter Planverfahren im Ausschuss A2 „Bauen und Gemeindeentwicklung“ als Standard-Tagesordnungspunkt regelmäßig vorzustellen.
Notwendige Verfahrensanpassungen (z.B. Verlängerung von Veränderungssperren sind hier mit Ausblick auf den nächsten Sitzungslauf anzukündigen (ein Turnus vorausschauend).
Um zukünftig den Fortschritt der Bauleitverfahren messbar zu machen, sind bei neuen Einleitungsbeschlüssen grobe Ecktermine (z.B. Verfahrensdauer) zu setzen.
Die Übersicht und der Verfahrensfortschritt der Bauleitplanung soll zukünftig auch für die Bürgerinnen und Bürger einfach online einsehbar sein.
Der Antrag bezieht sich ausdrücklich nicht auf die Erweiterung der beschlossenen Terminkontrolle (BV-GV/2021-0305), sondern verfolgt die transparente Bereitstellung von Informationen und das Aufzeigen des inhaltlichen Fortschritts der Bauleitverfahren für die gewählten Mandatsträger sowie für die Bürgerinnen und Bürger.
Gesetzliche Grundlagen:
Beschlusstext:
- Der Fortschritt der Verfahren zur Bauleitplanung wird regelmäßig im Ausschuss A2 „Bauen und Gemeindeentwicklung“ als Standard-Tagesordnungspunkt durch die Verwaltung vorgestellt, spätestens ab dem Sitzungslauf März/April 2025.
- Eine Übersicht (z.B. tabellarisch) zu den wesentlichen Inhalten der Planverfahren wird durch die Verwaltung angelegt, kontinuierlich gepflegt und berichtet. Ein erster Stand ist spätestens im Sitzungslauf März/April 2025 vorzustellen.
- Zukünftig werden notwendige Verfahrensanpassungen (z.B. Veränderungssperren) mit Ausblick auf den nächsten Sitzungslauf (ein Turnus vorausschauend) durch die Verwaltung der Gemeindevertretung rechtzeitig angekündigt.
- Neue Einleitungsbeschlüsse sind mit einer (realistischen) geplanten Verfahrensdauer zu versehen.
- Die Übersicht und der Verfahrensfortschritt der Bauleitplanung soll zukünftig auch für die Bürgerinnen und Bürger einfach online einsehbar sein. Eine Umsetzung zum Q4/2025 wäre erstrebenswert.
Petra Bierwirth Fraktionsvorsitzende und
Andreas Kinski EB
Wandlitz, den 17.10.2024